Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

a) Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen und Inhalte, die auf den Webseiten der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services (u.a. die Webseiten www.reisebus24.de) angeboten werden.

b) Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf den entsprechenden Webseiten durch den Internetnutzer abrufbar sind.

c) Mit der Inanspruchnahme der auf dieser Webseite angebotenen Dienst- und Vermittlungsleistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ausdrücklich und in vollem Umfang an. Der Nutzer muss mind. 18 Jahre alt sein, versichert über sich oder andere Personen keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich mit seinem Handeln an geltendes Recht zu halten.

d) Betreiber dieser Webseite ist die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services, Mühlenstraße 8a, 14167 Berlin.

e) Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.

2. Dienste und Gegenstand der Internetseite

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services betreibt Internetseiten zur Vermarktung von Reisen, Transportleistungen, entsprechender Zusatzleistungen und zur Bewertung von Reisen bzw. Reiseveranstaltern. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services tritt ausschließlich als Betreiber zur Vermarktung von Reiseleistungen und Zusatzdiensten auf, und ist in keinem Fall selbst Veranstalter von Reisen und Reiseleistungen.

2.1 Vermittlungsauftrag für Pauschalreisen / Busreisen

a) Durch das Ausfüllen der vorgegebenen Informationsfelder und dem Abschluss des Anmeldevorgangs willigen Sie ein, dass Ihre im Anmeldevorgang eingetragenen Daten zum Abschluss eines Reisevertrages an den Busreiseveranstalter weitergeleitet werden. Bitte beachten Sie, dass Sie die vorgegebenen Informationsfelder (insbesondere eMail-Adresse, Name und Anschrift) sorgfältig ausfüllen, da es anderenfalls zu Fehlern im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Reiseveranstalter (Leistungserbringer) und/oder bei der gebuchten Leistung kommen kann, für welche Sie sodann verantwortlich sind.

b) Die Verpflichtung der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services beschränkt sich ausschließlich auf die Bereitstellung der Onlineplattform zur Vermakrtung von Busreisen deutscher Reiseveranstalter (Leistungserbringer). Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services hat insoweit nur den Status eines Onlineplattform Betreibers. Die ordnungsgemäße Erfüllung und/oder Durchführung der dort angemeldeten Leistung als solche gehört nicht zu den Vertragspflichten.

c) Sofern im Rahmen des Buchungsvorgangs die Möglichkeit besteht, Sonderwünsche anzugeben, sind diese stets unverbindlich. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services übernimmt keine Gewähr, dass der jeweilige Leistungserbringer diesen unverbindlichen Sonderwünschen entspricht bzw. nachkommt.

d) Wir weisen Sie ferner ausdrücklich darauf hin, dass Kreditkartendaten ausschließlich in die ggf. dafür vorgesehenen Felder einzutragen sind. Soweit diese Daten in andere Felder eingetragen werden oder auf einem anderen Weg (z.B. per eMail) übermittelt werden, übernimmt die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services hierfür keine Haftung.

e) Jede Reiseanmeldung/Buchungsanfrage, die Sie über die Webseite der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services vornehmen, stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem jeweiligen Leistungserbringer dar. Kommt ein Vertrag mit dem jeweiligen Leistungserbringer zustande, gelten für diesen Vertrag zusätzlich die ARB/Reisebedingungen des Leistungserbringers. Hierin können Haftung, Stornierung, Umbuchung, Rückzahlung, Mindestteilnehmerzahl, Zahlungsbedingungen sowie weitere besondere Bedingungen geregelt sein. Die ARB/Reisebedingungen des jeweiligen Leistungserbringers werden bei Auswahl und Anmeldung der Leistungen angezeigt. Die Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser ARB/Reisebedingungen ist vor Abgabe der Reiseanmeldung/Buchungsanfrage durch den Nutzer zu bestätigen. Jeder Leistungserbringer ist verpflichtet Ihnen einen Reisesicherungsschein vor Zahlung des Reisepreises für den Fall einer Insolvenz auszustellen. Von einem Reisesicherungsschein ausgenommen sind Reisen, die nicht länger als 24 Stunden dauern, keine Übernachtung einschließen und deren Preis pro Person 75 Euro nicht übersteigt.

f) Der über die Onlineplattform Reisebus24.de abgeschlossene Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Leistungserbringer kommt erst durch die rechtsverbindliche Bestätigung des Leistungserbringers zustande. Die von der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services an den Nutzer übermittelte Nachricht im Anschluss an die Reiseanmeldung/Buchungsanfrage stellt lediglich eine Zusammenfassung und Eingangsbestätigung der verbindlichen Buchungsanfrage dar. Bitte überprüfen Sie diese Zusammenfassung umgehend auf Richtigkeit und Vollständigkeit der aufgeführten Daten und weisen Sie den in der Zusammenfassung aufgeführten Reiseveranstalter (Leistungserbringer) bei Abweichungen schnellstmöglich hierauf hin.

g) Sollten Sie Kreditkartenzahlung oder Zahlung per Lastschriftverfahren bei Buchung auswählen können, erteilen Sie der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services die Zustimmung die jeweiligen Daten an den Leistungserbringer zum Einzug der Forderung weiterzuleiten.

h) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services haftet nicht für die Verfügbarkeit der Reise zum Zeitpunkt der Reiseanmeldung durch den Nutzer. Kann die angemeldete Reise durch den Reiseveranstalter (Leistungserbringer) nicht bestätigt werden, bei Änderungen (z.B. Leistungsänderungen, Absage mangels Teilnehmer (Mindestteilnehmer) oder ähnlichen Umständen), wird der Reiseveranstalter (Leistungserbringer) stets direkt mit Ihnen in Kontakt treten. Dies kann je nach bevorzugtem Kommunikationsweg des Reiseveranstalters (Leistungserbringer) via eMail, Telefon oder postalisch erfolgen. Es gilt ausschließlich das jeweils aktuelle Preisangebot der Leistungserbringer. Es besteht kein Anspruch oder Garantie hinsichtlich der Möglichkeit, die angebotenen Reisen und Dienstleitungen zu den angegebenen Bedingungen bei den Anbietern tatsächlich buchen zu können. Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten.

2.2 Vermittlungsauftrag zur Busvermittlung (Bus mieten)

a) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services bietet dem Nutzer die Möglichkeit Serviceleistungen zur Busanmietung (inkl. Fahrer) unentgeltlich zu nutzen. Der Nutzer kann über die angebotenen Bereiche und Formulare die gewünschten Leistungen kostenlos und unverbindlich zur Angebotserstellung übermitteln.

b) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services ist kein Busunternehmen und verfügt selbst nicht über Omnibusse und Fahrer. Die durch den Nutzer übermittelte Anfrage zur Busanmietung inkl. der Kontaktdaten stellt die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services einer Auswahl registrierter Busunternehmen und Reiseveranstaltern zur Angebotsabgabe zur Verfügung. Der Weitergabe von Listendaten zu werblichen Zwecken kann jederzeit widersprochen werden.

c) Angebote erhält der Nutzer direkt von Busunternehmen und Reiseveranstaltern. Der Nutzer kann zwischen den eingehenden Angeboten frei wählen und ist nicht verpflichtet eines dieser Angebote anzunehmen. Zwischen dem Nutzer und der Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services entsteht zu keinem Zeitpunkt ein Vertragsverhältnis. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services bemüht sich lediglich entsprechende  Angebotsvermittlungen zu fördern.

d) Für die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gesetzlichen Beförderungs-, Rechts- und Sicherheitsbestimmungen ist das durch den Nutzer beauftragte Busunternehmen bzw. der beauftragte Reiseveranstalter verantwortlich.

e) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services übernimmt für die Durchführung der vermittelten Anbieter und Leistungen keine Haftung.

2.3 Bewertung von Reisen und Reiseveranstaltern

a) Sofern die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services den Nutzern der Webseite die Möglichkeit eröffnet, vermittelte Leistungen (insbesondere Reiseleistungen) zu bewerten oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, gelten die folgenden Bestimmungen:

b) Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte einzustellen, die:

• vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind;

• beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender, anstößiger, gewaltverherrlichend und/oder pornographischer Art sind;

• rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind;

• geltendes Recht verletzen, insbesondere Schutzrechte Dritter z.B. Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist;

• Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computern zu beeinträchtigen.

c) Der Nutzer verpflichtet sich:

• nur dann eine Bewertung abzugeben bzw. Bilder und Inhalte einzustellen, wenn er selbst die zu bewertende Leistung/den Reiseveranstalter in Anspruch genommen hat.

• zu bewertende Reiseleistungen und Reiseveranstalter so genau wie möglich und fair zu bewerten.

• keine Bewertung abzugeben bzw. Bilder und Inhalte einzustellen, wenn der Nutzer Beschäftigter, Eigentümer oder Betreiber des zu bewertenden Reiseveranstalters ist oder in ähnlicher Weise mit diesem in Verbindung steht. Gleiches gilt für Mitarbeiter der Reiseunternehmen und deren Familienangehörige.

• keine Bewertung abzugeben bzw. Bilder und Inhalte einzustellen, wenn dem Nutzer für diese Leistung von Beschäftigten, Eigentümern oder Betreibern der zu bewertenden Reiseleistung oder Mitarbeitern von Reiseunternehmen eine Vergütung angeboten wird.

• keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu Reiseleistungen, hiermit in Zusammenhang stehenden Personen, Freizeitmöglichkeiten und sonstigen Gegebenheiten/Ereignissen zu machen, die die Entscheidung anderer Reisegäste und Interessenten beeinflussen könnten.

• positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit hauptsächlich zu dem Zweck abzugeben, anderen Reisewilligen/Reisegästen eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich einer Reiseleistung bzw. eines Reiseveranstalters und damit zusammenhängender Gegebenheiten machen zu können.

• keine getarnte (z.B. als Bericht) und/oder offensichtliche Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen zu machen.

• Kommentare und Bewertungen nach besten Wissen und Gewissen zu verfassen.

• keine anderen Personen namentlich zu bezeichnen.

• weder persönliche Daten anderer Nutzer noch deren Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu verwenden oder zu veröffentlichen.

d) Verstößt ein Nutzer gegen diese Bedingungen oder besteht insoweit ein begründeter Verdacht, ist die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen.

e) Mit der Veröffentlichung von Inhalten (wie z.B. Kommentaren, Reisetipps, Reisebildern, Reisevideos) garantiert der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an diesen Inhalten ist. Er überträgt der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services unentgeltlich und unwiderruflich ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertrARBares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien (z.B. Druck, Internet, Fernsehen, mobile Telekommunikationsplattformen). Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger sowie das Recht, die Inhalte auf den verschiedenen Portalen der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services zu veröffentlichen. Insbesondere stimmt der Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services auf Dritte zu. Der ursprüngliche Verwendungszusammenhang – die Bewertung von Reisen und Reiseveranstaltern - bleibt dabei stets erhalten.

f) Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. Für den Fall, dass der Nutzer gegen eine oder mehrere dieser Garantien verstößt, stellt er die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei und hält diese in vollem Umfang schadlos.

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services ist außerdem berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Werbemaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

g) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bilder und/oder Texte zur besseren Übersicht in andere Rubriken verschoben und die Bilder komprimiert werden können. Ferner, dass auch seine übrigen Inhalte durch die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services bis zu einem gewissen Maße, unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, editiert oder gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können.

2.4 Sonstige Leistungen

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services bietet auf Ihren Internetseiten weitere Inhalte und Leistungen Dritter (Hotels, Buslinien, Kreuzfahrten, Reiseversicherungen, etc.) an. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung dieser externen Inhalte und Leistungen zusätzlich gesonderten Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unterliegen.

2.5 Reisebeschreibung, Texte und Bilder

Die Nutzer nehmen zur Kenntnis, dass die Beschreibungen (Texte und Bilder) zu den Busreisen von dem jeweiligen Reiseveranstalter zu Verfügung gestellt werden und nicht von der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services (Reisebus24.de) stammen. Eine proaktive Prüfung der Inhalte durch die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services erfolgt nicht.

3. Visa-, Pass-, Zoll-, Devisen- und Gesundheitsbestimmungen

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services weist darauf hin, dass jeder Leistungsnehmer grundsätzlich selbst dafür verantwortlich ist, dass für seine Person die zur Durchführung der Reise erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind und sämtliche gesetzlichen Bestimmungen und Empfehlungen, insbesondere die in- und ausländischen Ein- und Ausreisebestimmungen, Gesundheitsvorschriften und Impfschutz, Devisen-, Pass-, und Visabestimmungen beachtet werden. Gleiches gilt für die Beschaffung erforderlicher sonstiger Reisedokumente.

Im Rahmen der gesetzlichen Informationspflicht erteilt die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services dem Anmeldenden/Leistungsnehmer auf Anfrage gewissenhaft Auskunft, kann dafür jedoch keine Gewähr übernehmen. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services weist darauf hin, dass die Bestimmungen jederzeit durch die Behörden geändert werden können. Dem Leistungsnehmer/Anmeldenden wird daher nahegelegt, sich vor Vertragsschluss selbst bei den zuständigen Ämtern/Institutionen Informationen einzuholen. Auch muss beachtet werden, dass die Namensangaben im Reisepass und sonstigen Identifikationsdokumenten exakt mit denen der Buchung/Reiseunterlagen übereinstimmen.

Alle Nachteile, insbesondere die Zahlung von Rücktrittskosten, die aus der Nichtbeachtung dieser Vorschriften und/oder Zurückweisung der Person des Leistungsnehmers entstehen, gehen nicht zu Lasten der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services. Dasselbe gilt bezüglich etwaiger Kosten für Visa und Gebühren.

4. Versicherungen

In den Reisepreisen ist i.d.R. keine Art von Versicherung enthalten. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services empfiehlt allen Reiseteilnehmern den Abschluss von Reiseversicherungen, insbesondere einer Reisekrankenversicherung mit Rücktransport aus dem Ausland, einer Reiserücktrittskosten- und/oder Ersatzversicherung und einer Reisegepäckversicherung.

5. Haftungsbeschränkung

a) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services ist um die Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualität der Inhalte und des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber nicht verpflichtet. Die Nutzung der angebotenen Dienste und Serviceleistungen durch den Nutzer geschieht in jedem Fall auf eigenes Risiko. Die zur Verfügung gestellten Informationen, Formulare und Übersichten dürfen nicht für Rechtswidrige Dinge und Taten missbraucht werden.

b) Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer persönlich für jede Entscheidung oder Handlung verantwortlich ist, die er im Vertrauen auf die Nutzung dieses Dienstes und der Inhalte macht. Für Inhalte die von der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services selbst und im eigenen Namen bereitgestellt werden, haftet die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services nur für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit.

c) Bei grob fahrlässigem oder vorsätzlich falschem Inhalt haftet die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services nur für Schäden, die unter anderem dadurch entstehen, dass der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten hat. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang vorhersehbarer Schäden begrenzt.

d) Daten und Informationen die direkt von den Kooperationspartnern der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services veröffentlicht und/oder zur Vermarktung bereitgestellt werden, sind ohne Gewähr für deren Inhalt und den möglicherweise daraus resultierenden Auskünften. Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieses Datenmaterials. Dies gilt insbesondere für Reiseangebote die im Namen und/oder im Auftrag des jeweiligen Reiseveranstalters veröffentlicht werden.

e) Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services distanziert sich ausdrücklich von Inhalten verlinkter Internetseiten und erklärt ausdrücklich, dass auf die außerhalb dieser Domain liegenden Seiten keinerlei Einfluss bezüglich deren Gestaltung und Inhalt besteht und somit auch keine Verantwortung hierfür übernommen werden kann. Sollten sich auf den Internetseiten der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services Links mit illegalen Inhalten befinden, so bittet die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services darum, umgehend darüber per eMail ([email protected]) zu informieren.

6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten und die ARB per E-Mail zu. Die ARB kann der Nutzer auch jederzeit auf www.reisebus24.de einsehen. Die Bestelldaten des Nutzers sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

7. Datenschutz

Die ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services speichert und nutzt Daten die durch die Nutzer dieser Internetseite übermittelt werden. Weitere Informationen erhalten Sie in den Hinweisen zum Datenschutz.

8. Schlussbestimmungen

a) Auf Verträge zwischen der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

b) Die Vertragssprache ist Deutsch.

c) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsbezirk des Landgerichts Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der ProNet Media GmbH Internet & eCommerce Services.

Stand: August 2022